Sitzung
SR/104/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im MODEON
Datum
24.10.2022
Zeit
18:39-22:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:39 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 26.09.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Erläuterungen zur Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz
 
Ö 3
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren und Kostenverzeichnis

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 4
Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Erlass der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Verkehrsflächen) in der Stadt Marktoberdorf (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 
Ö 6
Satzung der Stadt Marktoberdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung – FGS)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 80 "Mehrfamilienhaus Memelstraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8
Johann-Georg-Fendt-Straße: Fahrbahnsanierung mit Neubau Wasserleitung und Geh- und Radweg

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 
Ö 9
Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauantrag - Kindergarten Buchel - Erweiterung auf viergruppigen Kindergarten, Anbau eines Bistroraumes, Anbau eines Fluchtsteges, etc. auf dem Grundstück Fl.Nr. 1688/14, Gemarkung Marktoberdorf, Am Bergblick 61 in Marktoberdorf

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 10
Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktoberdorf, Stadtwerke, Seelhausstiftung, Antonia und Hermann Götz Stiftung und Familie Paul Breitkopf Stiftung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 11
Lange Nacht der Demokratie: Bericht des Jugendbeauftragten
 
Ö 12
Verschiedenes